Auszug aus unserem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025: Für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen! 🦠
Die Corona-Maßnahmen haben nicht nur die Gesundheit vieler Menschen beeinträchtigt und manchen sogar das Leben gekostet, sie gingen einher mit massiven Grundrechtseinschränkungen. Dies alles führte zu überzogenen staatlichen Maßnahmen, die einer umfassenden Aufarbeitung bedürfen.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert eine vollständige Amnestie für alle Opfer der Corona-Maßnahmen und die Rücknahme aller Strafen und Gerichtsurteile gegen Maßnahmenkritiker.
Die gesamte Impfkampagne bedarf einer besonders kritischen Untersuchung und Aufarbeitung. Geschädigte der Corona-Impfungen, sowohl Menschen, die durch diese nachweislich körperliche Schädigungen davongetragen haben, als auch Menschen, die sich der Impfpflicht verweigerten und deswegen aus ihren Berufen gedrängt wurden, sind zu entschädigen bzw. zu rehabilitieren. Langzeitfolgen der Corona-Impfungen sind ausreichend und ergebnisoffen zu erforschen.
Wir fordern, dass denjenigen, die in den öffentlichen Verwaltungen zur Durchsetzung der Maßnahmen mit falschen Informationen gezwungen wurden, Amnestie zu gewähren ist. Demgegenüber sollen diejenigen, die sich willentlich und billigend an der Durchsetzung oder gar Verschärfung von Maßnahmen beteiligt haben, vollumfänglich juristisch zur Verantwortung gezogen werden.
Die konsequente Aufarbeitung aller Corona-Maßnahmen soll eine Wiederholung solcher Zustände ausschließen. Wir fordern die Einrichtung von Kontrollinstanzen, die im Falle einer neuen pandemischen Situation eine permanente Evaluierung eingeleiteter Maßnahmen vornehmen. Diese Gremien sind mit Fachleuten zu besetzen, die frei von jeglicher politisch motivierten Einflussnahme agieren können.
Eine allgemeine Impfpflicht lehnen wir ab.
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